AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für ArneAccessoires

1 Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widerspreche ich hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung meinerseits.
„ArneAccessoires“ ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den zum Zeitpunkt des Bestelleingangs gültigen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen geliefert.

2 Angebot
Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber meinen Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro.
Die Preise enthalten 7% Umsatzsteuer. Alle Preise verstehen sich ohne Versandkosten. Falls keine persönliche Lieferung meinerseits oder Abholung ihrerseits möglich ist, kann auch eine Versendung erfolgen. Die Versandkosten vereinbaren Sie bitte mit „ArneAccessoires“ schriftlich. „ArneAccessoires“ ist kein Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackung.
Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise.

3 Zahlung 
und Lieferung
Die Bezahlung erfolgt per PayPal oder per Überweisung auf das Bankkonto, dass in der Auftragsbestätigung angegeben ist. Es gibt keine Mindestbestellmenge.
Von meinen Kunden gewünschte Versendungsformen werden mit dem am Versandort verlangten Zuschlag berechnet. Bei Kauf und Sonderanfertigungen kontaktieren Sie mich bitte per Mail oder telefonisch, um die Abwicklung des Verkaufes zu besprechen. Ich bevorzuge die persönliche Lieferung oder Abholung. Auf Wunsch versende ich meine Ware mit DHL oder per Postbrief.

4 Zustandekommen des Vertrages
Die Bezahlung erfolgt per PayPal oder per Überweisung auf das Bankkonto, dass in der Auftragsbestätigung angegeben ist. Es gibt keine Mindestbestellmenge.
Von meinen Kunden gewünschte Versendungsformen werden mit dem am Versandort verlangten Zuschlag berechnet. Bei Kauf und Sonderanfertigungen kontaktieren Sie mich bitte per Mail oder telefonisch, um die Abwicklung des Verkaufes zu besprechen. Ich bevorzuge die persönliche Lieferung oder Abholung. Auf Wunsch versende ich meine Ware mit DHL oder per Postbrief.
„ArneAccessoires“ ist kein Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackung.

5 Lieferzeit 

Ware, die auf Lager ist (für Beförderungsprobleme hafte ich nicht) steht innerhalb von 3-5 Tagen zur Abholung oder Lieferung nach Eingang der Zahlung bereit. Da meine Artikel keine Massenware sind - Unikate, können gelegentlich etwas längere Lieferzeiten anfallen. In diesem Falle werden wir Sie sofort bei Bestellung benachrichtigt.
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von mir nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder meines Zulieferers, so können sowohl ich als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass Ines Arnemann/„ArneAccessoires“ vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

Ines Arnemann
ArneAccessoires
Reglinstraße 26
12105 Berlin

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bei Fragen nehmen Sie bitte mit mir Kontakt auf.

7 Gewährleistung 

Meine Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland, soweit in den nachfolgenden Bestimmungen keine davon abweichende, für die Belange von „ArneAccessoires“ spezifische Regelung getroffen ist. „ArneAccessoires“ gewährleistet, dass die verkaufte Neuware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel.
Die Gewährleistungsfrist für neue Waren beträgt 1 Jahr seit Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Verändert der Besteller die gelieferte Ware und wird die Ware mangelhaft, gleichgültig aus welchem Grund erlischt die Gewährleistungspflicht. „ArneAccessoires“ hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
Grundsätzlich haftet „ArneAccessoires“ nicht für Folgeschäden gleich welcher Art.
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, biete ich Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu. Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, bin ich berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; ich verpflichte mich gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

8 Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Ines Arnemann „ArneAccessoires“.

9 Datenspeicherung 

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen ich darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und keinen Dritten zugänglich gemacht.

10 Gültigkeit 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall bin ich verpflichtet, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültig gewordenen Bestimmung am nächsten kommt. Das gilt auch für etwaige Regelungslücken.

11 Erfüllungsort und Gerichtstand 

Für Kaufleute und juristische Personen: Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht an meinem Geschäftssitz (Berlin). Grundlage ist das am Geschäftssitz zur Anwendung kommende Recht in der jeweils aktuellen Fassung. Ich habe das Recht, auch am Geschäftssitz des Kunden zu klagen.

12 Verhaltenskodizes 

Abweichungen von meinen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen bedürfen meiner schriftlichen Bestätigung. Nicht bestätigte Regelungen gelten als nicht getroffen.